AGB / Widerruf

Allgemeine Leih- und Geschäftsbedingungen von Emi’s Backformen-Verleih zum Ausleihen von Mietsachen bzw. den Verkauf von Waren. Stand 1.11.2008

1. Allgemeines
Das Ausleihen und der Verkauf von Waren erfolgt ausschliesslich nach den hier niedergelegten oder vertraglich vereinbarten
Bedingungen. Mit der Bestellung der Waren kommt der Vertrag rechtswirksam zustande. Es wird keine Gewähr dafür gegeben,
dass die bestellte Ware (z.B. eine bestimmt Backform) auch tatsächlich zur Verfügung steht, beispielsweise weil sie terminlich
anders disponiert ist. Formen, für die ein gewerblicher Verleih- oder Verkaufsverkehr nicht vorgesehen sind, sind firmeneigene
Ansichtsexemplare.
Informationsanfragen werden nicht als verbildliche Bestellungen gewertet, es sei denn, dass diese erkennbar im Zuge von
(auch telefonischen) Nachverhandlungen üblicherweise als Bestellungen vereinbart werden oder als solche gewertet werden können.

   2. Übergabe der Mietsache,Versand, Mängelrüge
   1. Emi’s verpflichtet sich, dem Mieter die Mietsache für die vereinbarte Zeit in Miete zu überlassen.
2. Emi’s hält die Mietsache in einwand- und mängelfreiem Zustand mit den erforderlichen Unterlagen, insbesondere der
   Pflegeanleitung, bereit und übergibt sie dem Mieter zum sachgemässen Gebrauch. Mit der Abholung bzw. dem Empfang der
   Mietsache geht die Gefahr während der gesamten Mietzeit auf den Mieter über.
3. In der Regel werden Waren, wie Backformen, Zubehör und dergleichen, im versicherten Modus geschickt. Wenn der Mieter
   auf diese Versicherung verzichtet (z.B. Maxibrief ohne Einschreibemodus) trägt er das Risiko des Versands.

   3. Pflichten des Mieters
   1. Der Mieter verpflichtet sich, die Mietsache nur bestimmungsgemäss einzusetzen, sie ordnungsgemäss zu behandeln, sie
   gemäss den Vorgaben zu reinigen bzw. zu pflegen und sie zum vereinbarten Zeitpunkt in sauberem, gereinigtem und
   ordnungsgemässem Zustand zurückzugeben. Wenn sie nicht gereinigt sind, fallen 5 € Kosten an. Die Verwendung von
   Geschirrspülmaschinen zur Reinigung von Backformen, Etageren oder Zubehör ist ausdrücklich nicht zulässig. Beschädigungen
   bei Nichtbeachtung gehen zu Lasten des Mieters.
2. Der Mieter verpflichtet sich insbesondere, den vereinbarten Rückgabetermin einzuhalten.

   4. Miete
   Die Miete, Versandkosten und andere vereinbarten Zahlungen sind ohne Abzug zu begleichen. Bei Abholung im Laden entfallen die
   Versandkosten. Die mit der Miete fälligen und in Rechnung gestellten Versandkosten beziehen sich nur auf den Hinversand. Der
   Rückversand geht zu Lasten und auf Gefahr des Mieters.

   5. Mietzeitraum
   1. Der Zeitraum der Miete bei Verleih über den Versand beträgt 10 Kalendertage ab Absendedatum, soweit nichts anderes vereinbart
   ist. In diesem Zeitraum ist auch die Zeit des Transports bzw. des Versands enthalten. Der Mieter hat dafür Sorge zu tragen hat,
   und den Nachweis zu führen, dass die Mietsache rechtzeitig und nachvollziehbar (z.B. durch Sendungsnachverfolgungs-Identnummern)
   zum Versand gegeben wird, so dass sie zum vereinbarten Rückgabezeitpunkt wieder Emi’s zur Verfügung steht.
2. Bei Abholung im Laden beträgt die Mietdauer bis zur Rückgabe an Emi’s 5 Kalendertage ab Ausgabedatum.

6. Verzug
Überschreitet der Mieter die vereinbarte Rückgabezeit oder das vereinbarte Zahlungsziel ohne vorher eine Verlängerung vereinbart zu
haben, kann eine Mahnung verbunden mit einer Mahngebühr von 7 € pro Mahnung fällig werden. Unbeschadet dessen ist Emi’s berechtigt,
für die Zeitüberschreitung bis zu drei weitere Mietkostenzyklen in Höhe der ursprünglichen Mietkosten in Rechnung zu stellen. Nach
fruchtlosem erstmaligem Mahnen (auch telefonisch oder per elektronischer Post) werden Verzugszinsen in Höhe von 5 auf Hundert über
dem jeweiligen Basiszins auf noch offene Beträge in Rechnung gestellt .

7. Verlust oder Beschädigung der Mietsache, Nichtrücksendung nach Mahnung
Im Schadensfall unterrichtet der Mieter den Verleiher Emi’s unverzüglich. Liegt das Verschulden auf Seiten des Mieters oder
seines Erfüllungsgehilfen wird ein pauschaler Schadensersatz von 60 € pro Mietsache (aber: für die Etageren bzw. Zubehör der
Bestellnummern 495, 700 und 701 und den Hochzeitssets 524, 525 und 613 beträgt der Schadenersatz je 100 €, für die Etageren der
Bestellnummern 560, 680 und 690 je 250 €) in Rechnung gestellt. Dieser Schadensersatz wird auch fällig, wenn die Form trotz Mahnung
nicht mehr Emi’s zur Verfügung gestellt wird. Weitere Schritte behält sich Emi’s vor.

8. Eigentumsvorbehalt bei Warenverkauf
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleiben alle gelieferten Waren Eigentum von Emi’s.

   9. Zahlungen
1. Sämtliche Leistungen bzw. Rechnungen bei Barverkauf (Ladenverkauf) sind sofort fällig. Im Übrigen sind Rechnungen
   innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
2. Bei Zahlungsverzug sind pro Mahnung ein Betrag von 7 € fällig. Die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden, wie Verzugs-
   zinsen, bleibt vorbehalten.

10. Eidesstattliche Versicherung
Mieter, die eine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben, können nur nach Vorkasse und Hinterlegung einer entsprechenden
Kaution von 60 € pro Backform (100 € pro Hochzeitsetagere der Bestellnmummern 495 und 520 und den Hochzeitssets 524, 525 und 613 und von Sonderarrangements). Bei sehr aufwändigen Arrangements können auch höhere Kautionan angesetzt werden.
beliefert werden. Der Mieter gibt hierüber zutreffendenfalls Auskunft. Der Mieter und erklärt sich damit einverstanden, dass Auskünfte (z.B. SCHUFA) eingeholt werden können. Lieferungen erfolgen in diesen Fällen zudem ausschließlich mit Rücksendeaufkleber.

11. Datenschutz, Datenspeicherung
Werden Daten erfasst so dienen diese ausschließlich der Bearbeitung und Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen. Die
Speicherung erfolgt ausschließlich für betriebsinterne Zwecke. Es werden nur Daten erfasst, die für die Zwecke der Geschäfts-
abwicklung unabdingbar erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

12. Verpackung
Verpackungen und Füllmaterialien für den Leihverkehr bleiben Eigentum von Emis. Sie sind wiederzuverwenden, um die ausgeliehene
Formen zurückzuschicken. Verpackungen und Füllstoffe, die bei Verkauf beim Kunden anfallen, sind hinsichtlich der Entsorgungskette
nach der 5. Verpackungsverordnung erfasst.

13. Salvatorische Klausel:
Falls einzelne Bestimmungen innerhalb dieser Miet- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst

14. Erfüllungsort/Gerichtssstand:
Mit der Bestellung werden diese Bedingungen Vertragsbestandteil. Der Erfüllungsort ist Wachtberg. Der Gerichtsstand ist Bonn.

Widerrufsbelehrung
auf der Grundlage der ab 11. Juni 2010 geltenden Rechtslage
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Auf die Bestimmungen des § 312 d (4) BGB wird ausdrücklich hingewiesen.

Der Widerruf ist zu richten an:

Emi_s Backformenladen
Inh.: Esther-Michaela Turley
[Mehlemer Strasse 21
53343 Wachtberg
E-Mail: info@backformenladen.de
Fax 0228-68 88 620

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Backhotline: 0176 - 430 500 89
Laden: Konrad-Adenauer-Strasse 42
53343 Wachtberg-Niederbachem

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